Amerikanische Drohne vom Typ Predator

„Sie sind Amerikas Antwort auf den islamistischen Terrorismus: Predator und Reaper. Mit diesen mit Raketen und Bomben bestückten Drohnen machen die Luftwaffe und der Geheimdienst CIA Jagd auf Al Qaida und Taliban. Zunehmend werden die Drohnen nicht mehr nur zur Aufklärung, sondern zu Kampfeinsätzen genutzt. US-Präsident Barack Obama spricht anders als sein Vorgänger George W. Bush nicht von einem „globalen Krieg“ gegen Terror. Aber er ist alles andere als zimperlich. Mit Kampfdrohnen und geheimen Kommandos geht er gegen Amerikas erklärte Staatsfeinde vor, und das auch außerhalb der definierten Kampfzonen Irak und Afghanistan.“

Der Tagesspiegel beschäftigt sich mit den amerikanischen Drohnen. Diese unbemannten Flugzeugen sind weltweit für die Rüstungsindustrie ein Markt der Zukunft. Auf der Rüstungsmesse DSEi in London gehörten Drohnen und Roboter in diesem Jahr zu den wichtigsten Themen.  In Deutschland ist vor allem die EADS-Tocher Cassidian in diesem Segment aktiv. Deutsche Waffenschmieden haben den Trend aber verschlafen, so dass die Bundeswehr für den Einsatz in Afghanistan Drohnen vom Typ Heron in Israel leasen musste.

Auch in den USA verdienen die Rüstungsfirmen große Summen durch die ferngelenkten Flugzeuge. Dort stieg die Zahl der Drohnen von unter 100 im Jahr 2003 auf mehr als 7000 Stück im Jahr 2009. „Raubtier“ und „Sensemann“ heißen die Kampfdrohnen übersetzt – völlig zu Recht urteilt der Tagesspiegel:

„Denn seit dem Amtsantritt von Barack Obama im Januar 2009 ist die Zahl der Drohneneinsätze gewaltig angestiegen. Der Friedensnobelpreisträger genehmigte in zwei Jahren an der Regierung fast vier Mal so viele Angriffe wie sein Vorgänger, George W. Bush, in zwei Amtszeiten, schreibt Bergen in dem renommierten Fachmagazin Foreign Affairs. So habe Bush insgesamt 44 Attacken mit unbemannten Flugzeugen auf Ziele in Pakistan zugestimmt. Unter Obama dürften es mehr als 180 gewesen sein – allein in den pakistanischen Stammesgebieten. Weitere Einsatzregionen wie Afghanistan, Irak, Jemen und Somalia sind hier nicht eingerechnet. Durchschnittlich genehmige Obama alle vier Tage Drohnenangriffe, unter Bush habe es nur alle 40 Tage eine Attacke gegeben.“

(Den ganzen Artikel aus dem Tagesspiegel finden Sie hier)

Die Marine gewinnt weltweit an Bedeutung

Das 21. Jahrhundert wird eine maritime Epoche. Aufstrebende Staaten konkurrieren mit der Supermacht USA um Seewege und Bodenschätze auf dem Meeresboden. Fortsetzung von Flaggen am Grund des Ozeans.

Von Hauke Friederichs

Auch China agiert vor der eigenen Haustür immer aggressiver. Ein chinesischer Tauchroboter hisste die rote Fahne seines Heimatlandes auf dem Meeresboden des Südchinesischen Meeres. 80 Prozent dieses internationalen Gewässers reklamiert Peking für sich. Seine Interessen setzt die Volksrepublik auch mit Gewalt durch: So beschossen chinesische Patrouillenboote in den vergangenen Jahren vietnamesische Fischerboote.

Und chinesische Kriegsschiffe drangen in japanische Hoheitsgewässer ein. Viele Staaten in der Region suchen nun den Schutz der USA – sogar Vietnam, das einst Amerikas Feind war, unternimmt heute gemeinsame Flottenmanöver mit Amerika.

Die Bundesregierung setzt bei der Lösung maritimer Fragen vor allem auf die internationale Gemeinschaft. Die Versorgung mit Ressourcen und Energie, die Sicherheit von Handelswegen müssten künftig noch stärker im internationalen Rahmen angepackt werden, sagte der deutsche Verteidigungsminister Thomas de Maizière im Interview mit dem Fachmagazin wehr technik. Doch viele Staaten verfolgen bei diesen Themen ganz unterschiedliche Ziele, vor allem die Vetomächte im Weltsicherheitsrat, so dass die Vereinten Nationen teilweise gelähmt sind.

Wie wichtig die Ozeane manchen Staaten sind, lässt sich auch an deren Rüstungsausgaben ablesen.  Die USA, China, Russland, Indien, Brasilien und einige wenige europäische Staaten investieren trotz meist sinkender Verteidigungsbudgets gewaltige Summen, um ihre Kriegsflotten aufzurüsten. Die Regierung in Peking hat im August feierlich den ersten Flugzeugträger eingeweiht. Diese riesigen Schiffe, von denen Jets und Helikopter starten können, waren zuvor vor allem die Domäne der Vereinigten Staaten. Sie gelten in Friedenszeiten als Prestigeobjekte, im Krieg ermöglichen sie den Einsatz von Bombern und Kampfjets tausende Meilen entfernt von den Luftwaffenstützpunkten. Nur wenige europäische Länder wie die einstigen Großmächte Großbritannien und Frankreich leisten sich noch die teuren Träger. Paris und London haben jüngst vereinbart, gemeinsam einen Flugzeugträger zu bauen.

Russland, das in den Jahren nach Ende des Kalten Krieges seine Schwarzmeer Flotte von einem Feind besiegt sah, dem ohne Millionen Rubel nicht beizukommen war – dem Rost, investiert nun in neue Schiffe und lässt alte Zerstörer überholen. Mit einer waghalsigen Aktion zeigte der Kreml, dass er künftig zur See wieder mitreden will. Ein Spezial-U-Boot rammte 2007 die russische Flagge in den Boden unter der Arktis – in 4.000 Meter Tiefe. Doch auch Norwegen und Kanada erheben Anspruch auf die Arktis.

Auch andere Staaten interessieren sich wieder für das einst Ewige Eis. Denn die neuen Routen durch die Arktis werden die internationale Schifffahrt verändern. Eine neue Verbindung von Europa und Nordamerika nach Asien könnte so entstehen, eine Strecke, die nicht von Piraten bedroht wird. Die somalischen Seeräuber kapern seit Jahren im Golf von Aden und auf dem Indischen Ozean  Frachter -  trotz aller Kriegsschiffe, die dort kreuzen. Zwar arbeiten die USA, Europäer, Russen und Chinesen bei der Bekämpfung der Piraterie vor Somalia zusammen. Doch beim Streit um Seewege und Bodenschätze geben sich die Vereinigten Staaten und die aufstrebenden Staaten unerbittlich. Der Wettkampf zur See geht weiter.

Werften im Hamburger Hafen

Das 21. Jahrhundert wird eine maritime Epoche. Aufstrebende Staaten konkurrieren mit der Supermacht USA um Seewege und Bodenschätze auf dem Meeresboden.

Von Hauke Friederichs

Die Kriegsschiffe, die am Royal Victoria Dock in London auf der Themse schaukeln, locken Messebesucher aus aller Welt an. Schwitzende Offiziere in bunten Uniformen, Männer in dreiteiligen Anzügen mit Aktenordnern und Diplomaten von der arabischen Halbinsel in weißen Gewändern drängen sich auf die Fregatten und Korvetten. In der britischen Hauptstadt hat Mitte September die Defence & Security Equipment International (DSEi), die größte Rüstungsmesse der Welt, ihre Tore geöffnet.

Neben Drohnen, unbemannten Flugzeugen, sind Kriegsschiffe eines der wichtigsten Themen der Waffenschau. Die Messezeitung DSEi Daily berichtet am zweiten Tag auf der Titelseite, dass Großbritannien nach Partnern für eine Fregatte der nächsten Generation suchen. Brasilien habe Interesse bekundet, ebenfalls Indien, die Türkei, Australien und Neuseeland. Ab 2020 sollen die ersten Fregatten vom Typ 26 in Dienst gestellt werden. Das Programm wird Milliarden kosten und zwingt die Briten wegen der Kosten zu Kooperationen. Im maritimen Bereich kratzen selbst die von der weltweiten Finanzkrise gebeutelten Staaten ihr Geld zusammen um aufzurüsten. Die Ozeane gewinnen für Politiker und Militärs stark an Bedeutung.

Das 20. Jahrhundert war das Jahrhundert des Erdöls. Um den Rohstoff, der die Industrienationen am Laufen hält, wurden Kriege geführt, politische Morde begangen, diplomatische Krisen in Kauf genommen. Das 21. Jahrhundert werde ein maritimes Jahrhundert sein, prophezeiten Experten zum Millenniumswechsel – und sie scheinen Recht zu behalten.

Der Wettstreit um die Meere wird immer härter, dafür gibt es mehrere Gründe: Das Eis der Arktis schmilzt zunehmend und in den nächsten Jahrzehnten werden neue Schifffahrtsrouten durch die Arktis entstehen. Bereits heute sind wichtige Passagen zeitweise eisfrei. Neue Fördertechnik ermöglicht zudem, Rohstoffe vom Meeresboden zu holen. Der steigende Ölpreis lässt auch das Bohren in großen Tiefen lukrativ werden – trotz aller Gefahren für die Umwelt sollen weitere Ölplattformen entstehen. Mit Offset-Windanlagen vor den Küsten wollen künftig zahlreiche Staaten einen Teil ihrer Stromversorgung sichern. Durch die fortschreitende Globalisierung wird die Verzahnung der Weltwirtschaft immer enger und der Transport immer wichtiger.

Exportnationen wie Deutschland, die viele Waren ausführen, aber kaum über Rohstoffe verfügen, sind auf sichere und schnelle Handelswege angewiesen. Die Piraten an den afrikanischen und asiatischen Küsten sind da nur ein Problem. Auch das Großmachtstreben mancher Nation, die Anspruch auf internationale Seewege erhebt, besorgt die Internationale Gemeinschaft.

So drohte der Iran im Sommer, die Straße von Hormus für die arabischen Staaten zu sperren. Sie verbindet den Persischen Golf mit dem Golf von Oman, dem Arabischen Meer und dem Indischen Ozean. Sollte Teheran seine Drohung in die Tat umsetzen,  dann kämen in Europa und den USA keine Gas- und Öllieferungen aus der Region mehr an. Die Regierung Ahmadinedschad erklärte außerdem den gesamten Persischen Golf zum eigenen Hoheitsgebiet. Saudi-Arabien und die anderen Nachbarn des Iran akzeptieren diesen Schritt nicht, sie sprechen auch nicht vom Persischen, sondern vom Arabischen Golf.

(…)

(Die Fortsetzung folgt morgen – den ganzen Artikel finden Sie auf Cicero Online)

Der Bericht von Amnesty International über Waffenexporte nach Nordafrika und Nahost erschien im Oktober

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat in einem Bericht die Rüstungsexporte in den Nahen Osten und nach Nordafrika angeprangert. Nach Angaben von AI haben Deutschland und 16 weitere Staaten große Mengen Waffen in diese Regionen geliefert, die jetzt zur Unterdrückung friedlicher Proteste eingesetzt werden.

„Diese Waffenlieferungen sind genehmigt worden, obwohl schon damals ein erhebliches Risikos bestand, dass mit diesen Waffen Menschenrechtsverletzungen begangen werden“, sagt Mathias John, der Rüstungsexperte der Organisation. „Wenn jetzt Waffenembargos verhängt werden, dann kommt das zu spät und ist zu wenig.“

Die Organisation fordert ein internationales Waffenhandelsabkommen. Rüstungsgüter dürften nicht exportiert werden, wenn das Risiko bestehe, dass der Empfänger damit Menschenrechtsverletzungen begehe. Von Angela Merkel und ihrem Kabintt verlangte die deutsche Sektion von Amnesty, die Menschenrechtskriterien aus den „Politischen Grundsätzen zum Rüstungseexport“, die 2000 erlassen wurden, auch anzuwenden. „Die Regierung muss den Bundestag in den Genehmigungsprozess einbeziehen und über ihre Maßnahmen zur Sicherung der Menschenrechte bei Exportgenehmigungen Rechenschaft abgelegen,“ sagte John.

Den Bericht von AI finden Sie hier.

Merkels Geheimnis, erschienen im Spiegel 41/2011

Wie lange mag Holger Stark vom Spiegel recherchiert haben, um einen solch’ detaillierten Artikel zu veröffentlichen? Sein Rekonstruktion der Entscheidung im Bundessicherheitsrat, die Lieferung von Leopard2-Kampfpanzern nach Saudi-Arabien zu genehmigen ist bemerkenswert. Der Blick hinter die Kulissen des geheim tagenden Kabinettsausschusses unter Leitung der Kanzlerin und die Schilderung der Mühen von Krauss-Maffei Wegmann, vorher bei Ministern für einer Bewilligung der Voranfrage zu werben, macht „Merkels Geheimnis“ zu einer lohnenden Lektüre.

Ohne die Bundesregierung können deutsche Waffenhersteller nicht ins Ausland liefern, das gibt das Grundgesetz in Artikel 26 vor. Da rund 70 Prozent der deutschen Rüstungsproduktion ins Ausland geht, ist die Kontaktpflege zur Politik für die Waffenschmieden mindestens genauso wichtig wie die Abteilung Forschen & Entwickeln. „Merkels Geheimnis“ finden Sie im digitalen Archiv des Spiegels.

Die Zerstörung von Kleinwaffen, wie Sturmgewehren vom Typ Ak-47 Kalaschnikow, in Libyen will die Bundesregierung 750.000 Euro unterstützen.

Erst wurden deutsche Waffen an Gaddafi und später an die Rebellen geliefert, nun will die Bundesregierung mit 750.000 Euro ein Programm zur Abrüstung in Libyen finanzieren. Deutschland unterstütze die Sicherung und Zerstörung von Kleinwaffen – darunter auch schultergestützte Boden-Luft-Raketen, sogenannte MANPADS, teilte das Auswärtige Amt am Montag.

Libysche und internationale Spezialisten sollen Lager von Kleinwaffen und Munition aufspüren, diese sichern und sie vernichten. Die
unkontrollierte Weitergabe oder Verbreitung dieser Waffenbestände müsse unbedingt verhindert werden, schrieb das Auswärtige Amt in einer Presseerklärung.

Deutschland hat bereits in diesem Jahr Projekte zum Minenräumen und zur Zerstörung von 500.000 noch nicht verlegten Landminen in Libyen mit fast  900.000 Euro unterstützt. Bei der Zerstörung von Kleinwaffen, welche die Schweizer Nichtregierungsorganisation Fondation Suisse de Déminage koordiniert, will sich Deutschland eng mit den Amerikanern und anderen Nato-Partnern abstimmen.

Dank amerikanischer, französischer und britischer Luftunterstützung hatten die libyen Rebellen zunächst Gaddafis Truppen aus dem Osten des Landes vertrieben und dann Tripolis und letztlich die Geburtsstadt des früheren Diktators, Sirte, eingenommen. Bei der Eroberung von Tripolis haben die Kämpfer des Übergangsrates zahlreiche Waffenlager Gaddafis geplündert und darin auch deutsche Sturmgewehre der Firma Heckler & Koch vom Typ G36 gefunden. Die Gewehre sollen aus einer Lieferung an Ägypten stammen. Wie die G36 dann an Gaddafi landeten, ist noch nicht endgültig geklärt.

Ob die Ermittler ihre Vorwürfe auch beweisen können, ist noch offen. Bout hat ein großes Netzwerk von Tarnfirmen gegründet, um seine Geschäfte zu verschleiern. Zudem soll die russische Führung ihn bis heute schützen.

Der ehemalige Offizier der sowjetischen Armee hatte in den 90er-Jahren mit einer eigenen Flugzeugflotte zahlreiche Kriegsherren auf der ganzen Welt mit Waffen versorgt und dabei Millionen verdient. Skrupellos belieferte er jeden, der bezahlen konnte. Zu seinen Kunden sollen die Taliban in Afghanistan, Islamisten in Somalia, Warlords in Uganda und Liberia gehört haben.

Bout, der 2008  in eine Falle amerikanischer Ermittler gelaufen war, in Thailand festgenommen und nach langem diplomatischem Ringens an die USA ausgeliefert wurde, plädiert auf unschuldig. Der Russe bezeichnete die Vorwürfe der Anklage als absurd. Bouts Leben wurde von Hollywood mit „Lord of War – Händler des Todes“ verfilmt. Nicolas Cage spielt darin die Hauptrolle.

(Quellen: NDR Info, Handelsblatt, Zeit Online)

Auf der Rüstungsmesse DSEi in London präsentiert Lockheed Martin eine F-35 Lightning II

Die chinesische Regierung, die selber seit Jahrzehnten Milliarden in die eigene Aufrüstung steckt, hat scharf die amerikanische Waffenhilfe für Taiwan kritisiert. Die USA hatten angekündigt, Taiwans Luftwaffe umfassend zu modernisieren. Dies hat nun eine kleine diplomatische Eiszeit zwischen der kommenden und der momentan einzigen Supermacht ausgelöst.Präsident Barack Obama hatte am Dienstag dem Kongress den Rüstungsdeal über 5,85 Milliarden Dollar (4,25 Milliarden Euro) zur Abstimmung zugeleitet. Der Bitte Taiwans, 66 neue F-16-C/D-Jets zu kaufen, entsprach die amerikanische Regierung nicht. Dies hätte Peking vermutlich weiter gereizt. Für Chinas Regierung stellt Taiwan eine abtrünnige Provinz da, dessen Unabhängigkeit akzeptiert sie nicht.

Deswegen verschärft sich nun der Ton zwischen Peking und Washington. Am Mittwochabend bestellte das Außenministerium in Peking den amerikanischen Botschafter, Gary Locke, ein. Dort wurde dem US-Spitzendiplomaten ein formeller Protest überreicht.

Für eine Änderung der amerikanischen Rüstungsexporte in die Region dürfte das nicht bewirken. Das amerikanische Außenministerium teilte mit, dass durch die Modernisierung von Taiwans Luftwaffe das Gleichgewicht in der Region sich nicht verschiebe.

China bleibt regionale Ordnungs- und stärkste Militärmacht. Chinas Marine stellte jüngst den ersten Flugzeugträger des Landes in Dienst, ein Stealth-Abwehrjäger präsentierte die Luftwaffe und die chinesische Armee soll eine Rakete beschafft haben, mit der amerikanische Trägerflotten im Pazifik attackiert werden können. Das Wettrüsten am Pazifik geht weiter.

(Quellen: NDR Info, Sueddeutsche.de)

Der Dingo2 und der Transportpanzer Fuchs sind Exportschlager der deutschen Rüstungsindustrie

Die größten Rüstungsunternehmen der Welt kommen weiterhin aus den USA und aus Europa. Das Fachblatt Strategie & Technik listet in seiner September-Ausgabe die umsatzstärksten Waffenproduzenten auf. An Platz eins steht wie in den vergangenen Jahren Lockheed Martin aus den Vereinigten Staaten, gefolgt vom britischen Konzern BAE Systems. Der europäische Flugzeugbauer Eads, der die Eurofighter Kampfjets baut, mit seinen Töchtern Eurocopter den Hubschrauber Tiger und mit Cassidian die Grenzanlage in Saudi-Arabien, liegt auf Platz sieben.

Eads ist damit Europas zweitgrößter Rüstungskonzern, gefolgt von Finmeccanica aus Italien auf Platz acht und Thales aus Frankreich auf Rang elf. Das größte deutsche Unternehmen – wenn die Beteiligung von Daimler an Eads nicht berücksichtigt wird – ist Rheinmetall. Das Unternehmen mit Sitz in Düsseldorf liegt mit einem Umsatz von 1,88 Milliarden auf Platz 30. Rheinmetall, dessen Glattrohrkanone im Leopard 2 steckt, ist vor allem in den Marktsegmenten gepanzerte Fahrzeuge und Panzer aktiv. Krauss-Maffei Wegmann, Hersteller des Leopard2 oder des gerade an die Truppe ausgelieferten gepanzerten Mannschaftstransporter Boxer sowie des Dingo 2, liegt auf Rang 56, Diehl, Produzent von Munition und Komponenten für geschützte Fahrzeuge, auf 66. Weitere deutsche Unternehmen sind nicht unter den Top-100-Rüstungsfirmen vertreten. Strategie & Technik bezieht sich mit seinen Zahlen auf Defence News.

Die 100 größten Rüstungsunternehmen setzten 2010 gemeinsam mehr als 295 Milliarden Euro um, wovon die ersten 15 Konzerne gemeinsam allein zwei Drittel erwirtschaften.

(Quelle: Strategie & Technik, September 2011, S. 60)

Deutsche Bundespolizisten bei der Ausbildung saudischer Grenzpolizisten / Quelle: MDR/Fakt

Cassidian, Walther, Krieghoff und Anschütz heißen die Waffen- und Rüstungshersteller aus Ulm und Umgebung. Die Augsburger Allgemeine hat sich diese Unternehmen nach der jüngsten Aufregung um Heckler & Koch (HK) genauer angeschaut. G36-Sturmgewehre von HK sind in Libyen aufgetaucht, Kämpfer der Rebellen und Journalisten fanden diese Waffen in den Arsenalen des vertriebenen Desporten Muammar al-Gaddafi.

Oliver Helmstädter spießt in der Zeitung aus Augsburg die „Verbindungen“ der Rüstungshersteller mit dem Arabischen Frühling auf, wobei seinen Recherchen zur Folge nur die Eads-Tochter mit Exporten in den arabischen Raum zu tun hat: „Cassidian, die Verteidigungs- und Sicherheitssparte des Großkonzerns EADS mit 3000 Arbeitsplätzen in Ulm, ist maßgeblich an der Errichtung eines Sicherungssystems für die komplette 9000 Kilometer lange Grenze des Königreichs Saudi-Arabien beteiligt.“ An der von Cassidian gelieferten Technik werden saudische Grenzer dann von deutschen Bundespolizisten ausgebildet.

Cassidian zeigte sich – wie auch schon in der Vergangenheit – beim Thema Rüstungsausführen wenig auskunftsfreudig. Der Deal, den Eads selber als eines der wichtigsten Projekte des Gesamtkonzerns bezeichnet, ist dennoch Dank Recherchen des MDR, des Tagesspiegels und des Stern bekannt geworden.

Auch aus Ulm kommt laut der Augsburger Allgemeinen Technik für die Überwachungsanlage: „Die Mitarbeiter am Ulmer Standort liefern insbesondere für die Radarüberwachung der saudischen Grenze zu. Hochgerüstete Ulmer Technik sorgt dafür, dass selbst kleinste Bewegungen rund um das Radargerät metergenau geortet werden können. Kritiker befürchten, dass diese Technik auch etwa für eine Niederschlagung von aufkeimenden Demokratisierungsbewegungen in diesem despotischen Land eingesetzt werden könnte. Insbesondere, wenn die Geräte mobil einzusetzen sind.“